Voraussetzungen für die Patenterteilung

Ist ein Erzeugnis, ein Verfahren oder eine Anwendung neu, gewerblich anwendbar und beruht Ihre Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit, dann könnte DOGIO Patents Ihnen bei der Patenterteilung helfen. Ihre Erfindung wird durch ein Patent geschützt, so dass Dritte nicht bedingungslos Ihre Erfindung gewerblich nutzen können. Die Vorteile eines Patents bestehen unter anderem darin, dass ein Patent einen Mehrwert für das Erzeugnis darstellen kann. Auch können Sie Lizenzen vergeben und außerdem legen Investoren, Banken und andere Geldgeber viel Wert auf ein Patent.

Bei der Patenterteilung gibt es drei Grundvoraussetzungen, die erforderlich sind. Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist. Eine Erfindung darf nirgendwo auf der Welt veröffentlicht oder bekannt sein. Wenn beispielsweise ein Erfinder seine Technologie auf einer Messe gezeigt hat, könnte diese Veröffentlichung schädlich für eine mögliche spätere Patentanmeldung sein.

Die Erfindung muss außerdem auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Das heißt, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.Die letzte Voraussetzung besteht darin, dass die Erfindung auf irgendeinem gewerblichen Gebiet – einschließlich der Forst- und Landwirtschaft – anwendbar sein muss.

Wenn die Erfindung diese Voraussetzungen erfüllt, dann hat der Patentantragsteller das ausschließliche Recht, die patentierte Erfindung in seinem Unternehmen oder für sein Unternehmen herzustellen, zu nutzen, in den freien Verkehr zu bringen, zu vermieten, zu liefern oder anderswie zu vermarkten, oder für das eine oder andere anzubieten, zu importieren oder zu lagern.

Bei DOGIO Patents freuen wir uns darauf, Sie zu besuchen und in einem persönlichen Gespräch zusammen herauszufinden, ob Ihre Erfindung patentierbar ist und welche Möglichkeiten ein eventuelles Patent bieten kann. Auch führen wir für Sie eine Recherche zum Stand der Technik in Ihrem Fachgebiet durch, damit Sie eine Patentverletzung vermeiden, aber auch die verschiedenen Innovationsmöglichkeiten in Betracht ziehen können.

Lesen Sie hier mehr über die Möglichkeiten und Vorteile einer Recherche zum Stand der Technik.